Wenn man sich als ein Land präsentiert, das den Anspruch erhebt, Europa zu führen, lassen bestimmte Haltungen Zweifel an der Ernsthaftigkeit dieses Anspruchs aufkommen. Die Haltung Deutschlands wirft Fragen auf, insbesondere angesichts einiger Elemente, die in den Medien ausgestrahlt wurden (zum Beispiel in der Sendung "Enquête exclusive" auf dem Sender M6).
Alle uns zur Verfügung stehenden Informationen zeigen, dass die Terroristen des "Islamischen Staates" eine starke Präsenz auf deutschem Boden aufgebaut haben, mit, gelinde gesagt, mangelnder Besorgnis seitens der Behörden. Die deutsche Polizei, die in bestimmten Bereichen ein hohes Ansehen genießt, und ihre Nachrichtendienste scheinen viele Kader und kleine Hände der Organisation frei agieren zu lassen, nicht nur um Propagandaaktivitäten durchzuführen, sondern auch um terroristische Aktionen zu finanzieren. Man kann nicht glauben, dass dies ohne die Zustimmung - von der man hofft, dass sie mehr oder weniger bewusst ist, mit dem Vorteil des Zweifels... - der deutschen Regierungsbehörden geschehen kann.
Diese Haltung, sollte sie sich bestätigen, wäre sehr schwerwiegend für die Sicherheit vieler Nationen, denn Deutschland ist ein Einfallstor in das Gebiet der Europäischen Union für diese terroristischen Bewegungen, die, wenn sie einmal in den Schengen-Raum eingedrungen sind, keine Angst mehr haben müssen, sich frei zu bewegen und ihre schädlichen Aktionen auszuführen. Folglich kann die deutsche Selbstgefälligkeit die Ursache für eine ernsthafte Destabilisierung des gesamten europäischen und euro-mediterranen Raums sein.
Leider ist dies nicht das erste Mal, dass die deutschen Behörden nachlässig waren (bei einer maßvollen Herangehensweise an die Bewertung...), denn wenn wir ihr Verhalten in der Vergangenheit untersuchen, müssen wir zugeben, dass mehrere Signale, die nicht mehr "schwache Signale" sind, besorgniserregend sind.
Man wird sich erinnern, dass fast vier Monate vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt - mit zwölf Toten und mehreren Dutzend Verletzten - am 19. Dezember 2016, an dem ein tunesischer Staatsangehöriger beteiligt war, die marokkanischen Nachrichtendienste ihre deutschen Kollegen - sehr präzise - vor der Gefahr gewarnt hatten, ohne Wirkung...
Gleiches gilt für die deutsche Weigerung, mit Marokko zu kooperieren, um die Aktionen des in Marokko geborenen Terroristen Mohamed Hajib zu stoppen, der sich auf deutschem Boden aufhalten darf. Auch wenn der Durchschnittsbürger leicht verstehen kann, dass die Geheimdienstinformationen, die seinem Heimatland zur Verfügung stehen, notwendigerweise von höchster Qualität sind und zur effektiven Bekämpfung der unternommenen terroristischen Aktivitäten genutzt werden könnten.
Es ist daher relevant zu fragen, welches Spiel Deutschland spielt, indem es nicht alles tut, um die terroristische Hydra auszurotten, und, schlimmer noch, indem es durch seine Untätigkeit die Finanzierung von Bewegungen mit offenkundig kriminellen Zielen zu begünstigen scheint.
Wenn man das alles in Relation zu anderen Elementen und Verhaltensweisen auf der internationalen Bühne Deutschlands setzt, kann man nur sehr besorgt sein.
Marokko zum Beispiel ist ein wesentlicher und anerkannter Akteur bei der Aufrechterhaltung der Stabilität im südlichen Mittelmeerraum. In diesem Zusammenhang sei an die eminente und von der internationalen Gemeinschaft gefeierte Rolle des Königreichs bei der Lösung des Libyen-Konflikts erinnert. Die an Feindseligkeit grenzende deutsche Politik gegenüber dem Königreich ist daher schwer zu verstehen. Wie sonst kann man die Tatsache beschreiben, dass im Januar 2020 in Berlin ein Treffen "zur Lösung des Konflikts" organisiert wurde, ohne die Vertreter des Königreichs einzuladen?
Es sollte auch daran erinnert werden, dass, obwohl Präsident Trump vor dem Ende seiner Amtszeit die vollkommene Marokkanität der marokkanischen Sahara bestätigt hat und viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft dasselbe getan haben, Deutschland in unverständlicher Weise hervorsticht.
Sie hat sich nicht damit begnügt, jegliche Unterstützung zu verweigern, sondern hat darüber hinaus intensive diplomatische Aktionen durchgeführt, um die Europäische Union davon abzuhalten, der amerikanischen Initiative zur Verteidigung der Integrität der historischen Grenzen des Königreichs in der Sahara zu folgen.
Während viele Staaten konsularische Vertretungen in der marokkanischen Sahara eingerichtet haben, hat Deutschland davon abgesehen, dies zu tun.
Eine solche Einstellung kann man nicht erklären.
Vielleicht liegt eine der Erklärungen in der Praxis einer Verhandlungspolitik mit diesen terroristischen Bewegungen im Gegenzug für die Abwesenheit von mörderischen Aktionen auf deutschem Boden?
Aber wenn man einen Pakt mit dem Feind schließt, gewinnt man am Ende nie und verliert obendrein seine Seele.
Das Beispiel von Großbritannien im Jahr 2005, als es eine solche Politik hatte, sollte uns zu denken geben. In der Tat haben sich die Angriffe vervielfacht, trotz des Wohlwollens der britischen Behörden gegenüber denen, die Tod und Unordnung säen wollen.
Wird Deutschland weiterhin mehr oder weniger aktiv die Anwesenheit von Aktionsbasen für Bewegungen dulden, die von dem Wunsch getrieben sind, zu destabilisieren, um ihre tödliche Ordnung zu errichten?
Ist das gestrige "Londonistan" weiter nach Osten gewandert, und müssen wir jetzt leider die Existenz eines "Germanistan" in Betracht ziehen?
So viele Fragen, auf die wir Angst haben, Antworten geben zu müssen, sind von Angst geprägt.
Von Dekan Jean-François Poli
Direktor der Programme am Observatorium für geopolitische Studien
